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Kein Meter für die linken Feinde der Freiheit! |
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Kein Zentimeter für die rechten Freiheitsfeinde! |
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aktuell oben Page 012 - 2005 |
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Rebellog-The libertarian Cabinet is mainstream-resistent, unconventional, critical and
straight forward. We believe in the principle of self-ownership. With regard to economic and political questions we hold radical-libertarian views. We are pro-capitalist and believe that any form of socialism creates poverty. Our position is clearly pro-American and pro-Israeli. We resist left-wing and right-wing freedom enemies. Our
web pages have been on-line for about one and a half years. We endeavour to design our web pages in bi-lingual format (English/German). Blog.rebellog is the Blog page for
Rebellog. |
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Robin Renitent, 14. Oktober 2005 |
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Das Jelinek-Grass-Pinter-Syndrome
NEIN! NEIN! NEIN!
Steuern hinterziehen - aber richtig!
Der Eiermann Winter/Posener Blogs Chefkoch in Wartestellung Sharkphoto Ich blogge also bin ich Konspiration versus Bequemlichkeit intelligente Knaller
Schily? Kein Cicero! Nobelpreis Der mit dem Schröder tanzte Neuerscheinung
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Das Jelinek-Grass-Pinter-Syndrome
Das waren noch Zeiten als mein Großonkel zweiten Grades (Paul Heyse 1835-1926, Nobelpreis 1910 als erster Deutscher, heute fast vergessen) seinen Literaturnobelpreis bekam. Da ging es noch um Literatur und nicht um Hass. Es ging um Wortwahl, Versmaß, Jamben. Man bezog Stellung, emigrierte von Preußen nach Bayern
oder umgekehrt, war gegen die Obrigkeit oder arrangierte sich mit ihr. Der Feind war der Franzose (bei national Gesinnten), Intellektuelle schwärmten von der französischen Revolution und alle träumten von Amerika.
Heute gilt es als Schick Amerika als das Böse zu benennen. Da kann man sich des Erfolges sicher sein, denn die Gruppe der gehirnerweichten Westeuropäer, die das auch glauben, ist groß genug. Das macht auch Kasse. Also nach Elfriede in Austria, und Günther, dem Dauerflakhelfer nun Harold der Pinscher.
Meine Güte, gibt es denn keine anderen Identifikationspunkte? Der Antiamerikabazillus gleicht der Vogelgrippe. Ich fordere ein Importverbot für Viren die zwischen Buchdeckel gequetscht wurden. Bloß keine Pandemie. Offensichtlich ist auch die Nobelpreis-Akademie inzwischen infiziert.
Wenn die Jury Pinter den Nobelpreis mit der Begründung gibt, das er:
„in seinen Dramen den Abgrund unter dem alltäglichen Geschwätz freilegt und in den geschlossenen Raum der Unterdrückung einbricht.“
bleibt mir das unverständlich. Sicher literarisch hat Pinter unzweifelhaft Qualität. Aber Irak als Raum der Unterdrückung wurde von den Amerikanern aufgebrochen und Pinter steht da eindeutig auf der falschen Seite. Ich habe es schon früher gesagt: Ein Schriftsteller lebt sein Wort und wenn
es ein fiktiver Stoff ist, ist seine abweichende Position vielleicht in eine Figur gepackt, der Grundkonsens seines Oeuvres aber spiegelt seine Haltung und politische Position wieder. Ja, es ist ein Literaturnobelpreis und nicht der Friedensnobelpreis. Aber ein Literat der sich politisch äußert, äußert sich mit seinem Werkzeug, der
Sprache. Ergo sind seine öffentlichen Äußerungen von seiner Haltung und seinem Werk nicht zu trennen.
Mal sehen wer im nächsten Jahr den Nobelpreis bekommt. Vielleicht Saddam. Er ist ja auch ein Dichter – was las ich neulich: Die Rosamunde Pilcher vom Tigris. |
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Robin Renitent, 13. Oktober 2005 |
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NEIN! NEIN! NEIN! Bitte nicht! Hilfe.....hört mich denn niemand....
Der Kammerjäger und
Heuschreckenvernichter ante portas
Eilmeldung: Müntefering wird Vize-Kanzler in der großen Koalition - stern.de
Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wird Vize- Kanzler in einer großen Koalition von Union und SPD. Das zeichnet sich nach dpa-Informationen bei internen Beratungen der engeren SPD- Spitze am Abend in Berlin ab. Müntefering soll in einer Koalitionsregierung den erheblich gestärkten Aufgabenbereich für Arbeitsmarkt und
Soziales übernehmen, um damit zugleich das sozialdemokratische Profil innerhalb der neuen Regierung deutlich zu machen. |
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Photo Süddeutsche Zeitung - Kopfstand kein Irrtum |
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Robin Renitent, 13. Oktober 2005 |
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Das Jelinek-Grass-Pinter-Syndrome
NEIN! NEIN! NEIN!
Steuern hinterziehen - aber richtig!
Der Eiermann Winter/Posener Blogs Chefkoch in Wartestellung Sharkphoto Ich blogge also bin ich Konspiration versus Bequemlichkeit intelligente Knaller
Schily? Kein Cicero! Nobelpreis Der mit dem Schröder tanzte Neuerscheinung
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Steuern hinterziehen - aber richtig!
"Die gefühlte Last" überschreibt der STERN einen Artikel. http://www.stern.de/wirtschaft/geldanlage/finanzen/index.html?id=547612&nv=rss
Danach (Zitat:) „ Liegt die Steuerbelastung der Deutschen nicht über dem internationalen Durchschnitt. Nur außerhalb der EU werden teilweise deutlich weniger Steuern gezahlt.
Deutschland liegt nach jüngsten Berechnungen der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bei der Höhe der Steuern und Abgaben im internationalen Mittelfeld.´
Im Jahr 2003 habe die Summe der Steuer- und Abgabenlast bei 35,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gelegen, heißt es in einem Bericht der Organisation. Der OECD-weite Durchschnitt beträgt 36,3, der Durchschnitt der 19 Staaten der Europäischen Union 39,4 Prozent. In den vergangenen 29 Jahren sei der auf das BIP berechnete Anteil
gesunken, während er etwa in Spanien, Korea oder Frankreich deutlich gestiegen sei.
Nun helfen Statistiken dem Einzelnen nichts wenn er seinen Scheck ans Finanzamt schicken muss und das Gefühl bleibt er wurde vom Staat in Wegelagerermanier geplündert. Der Euro hat ja statistisch, angeblich, auch nicht unser Leben verteuert. Doch wenn das Gefühl bleibt drauf zu zahlen stellt sich Unzufriedenheit ein.
Es bleibt also die legitime und nur vom Einzelnen für sich zu entscheidende Überlegung wie rette ich mein Eigentum. Dazu einige einfache Grundüberlegungen:
Sie sind mit Ihrem Leben zufrieden und es stört Sie nicht Steuern zu zahlen. Auch die Höhe der Steuern stört Sie nicht und wofür die Steuern verwendet werden. Dann brauchen Sie nicht weiterlesen, holen Sie sich ein Bier oder
widmen Sie sich Ihrer Frau.
Es stört Sie, dann gibt es zwei Möglichkeiten:
Sie sind zu phlegmatisch etwas zu unternehmen. Sie schimpfen zwar, aber lassen alles wie es war. Damit gehören Sie zu den 97 Prozent der Bürger die ganz ähnliche Verhaltensweisen haben. Der
Vorteil ist: Sie kommen nicht mit dem Gesetz in Konflikt.
Sie sind ein Macher. Sie raffen sich auf. Sie sind bereit ein Risiko einzugehen. Dann gehören Sie zu den 3 Prozent die das auch tun, aber nicht an die große Glocke hängen. Nun gibt es wieder
zwei Möglichkeiten:
a) Sie
machen das aus reiner Raffgier. Dann können Sie zwar weiterlesen, aber haben nur noch wenige Prozente meiner Sympathie. b) Sie
haben eine politische Überzeugung. Hoffen wir mal Sie sind ein konsequent denkender und handelnder Libertärer, prokapitalistisch orientiert und lehnen Sozialismus und Umverteilung, Enteignung und Fremdbestimmung ab. Dann sind Sie mein Mann/Frau und dürfen jetzt weiterlesen.
Als b) Typ haben Sie sich Gedanken gemacht über Ihr Selbstbestimmungsrecht, über Ihre Self-Ownership, das unveräußerliche Eigentumsrecht an Ihrem Geist, Körper, Ihrem Besitz, Ihren erarbeiteten, ersparten oder ererbten Werten. Sie sind durch Erfahrung im Laufe Ihres Lebens zu der Einsicht
gekommen, daß ständig Angriffe auf diesen Ihnen wichtig erscheinenden Werte stattfinden und Sie darüber hinaus dauerhaft schleichend enteignet werden. Sie haben in Ihren Papieren gesucht und festgestellt, daß Sie nie einen Vertrag abgeschlossen haben mit dem Staat auf dessen Boden Sie sich zufällig gerade befinden. Sie sprechen zwar die
Sprache dieses Gebietes aber Ihre Geburt oder Ihr Zuzug erfolgte fremdbestimmt, war also von Ihren Eltern initiiert. Sie lieben die Kultur, die Musik, die Literatur, die landschaftliche Schönheit, die Küche, das Bier dieser Gegend aber den Begriff Heimat machen Sie eher an Ihrer Frau, Ihren Kindern, Ihrer Familie oder Ihren Neigungen fest.
Sie sind bereit für Leistungen die sie in diesem Gebiet, auf dem Sie sich befinden, morgen könnte es theoretisch ein anderes sein, in Anspruch nehmen, zu zahlen. Sie sind bereit für gute
Leistungen einen guten Preis zu bezahlen, für schlechte Leistungen eher weniger. Sie werden das freiwillig tun im Rahmen und im Umfang der Inanspruchnahme dieser Leistungen. Die Höhe des Entgeltes wollen Sie frei mit dem die Leistung zur Verfügung stellenden Vertragspartner unter Berücksichtigung und im Wettbewerb mit den Preisen der
Konkurrenz aushandeln. Eine zwangsangeordnete und per Strafandrohung durchgesetzte Enteignung durch den Staat lehnen Sie ab, einer gießkannenprinzipähnlichen Umverteilung durch subalterne
abhängige Staatsbüttel werden Sie sich entziehen. Sie sind auch nicht unsozial sondern sind bereit sich in angemessenem Umfang freiwillig um in Not geratende Mitmenschen zu
kümmern und ihnen ggfs, unter die Arme zu greifen. Sie werden Hilfe zur Selbsthilfe geben, also für den unmittelbaren Notfall. Eine Daueralimentierung der Hilflosigkeit und der Bequemlichkeit lehnen Sie aber ab. Gegen den Vorwurf sozialer Kälte wehren Sie sich vehement, denn Sie haben erkannt, daß dieses Vokabular lediglich dazu dient
moralischen Druck auf sie auszuüben um die fortgesetzte Enteignung zu legitimieren. Sie haben all dies erkannt und durchdacht. Sie haben sich in entsprechende Literatur versenkt, mit gleich
Gesinnten gesprochen und Sie waren in Ihrer Entscheidung nicht schwankend. Gut. Dann sind Sie jetzt reif:
Hinterziehen Sie Steuern!
Entziehen Sie sich der Enteignung!
Verweigern Sie sich der Umverteilung!
Zeigen Sie den Staatslobbyisten was eine Harke ist!
Leben Sie Ihr selbstbestimmtes Leben!
Wie Sie das machen? Können Sie hier erfahren, wenn Sie ….hier weiterlesen
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Robin Renitent, 12. Oktober 2005 |
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Das Jelinek-Grass-Pinter-Syndrome
NEIN! NEIN! NEIN!
Steuern hinterziehen - aber richtig!
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Schily? Kein Cicero! Nobelpreis Der mit dem Schröder tanzte Neuerscheinung
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Der Eiermann
Noch sind meine Kinder ja ein bißchen zu klein und Alexander (10) hält zu Papa weil der der Papa ist. (Das wird sich ja spätestens in der Pubertät ändern.) Allerdings - er bekommt schon Politik hautnah mit. Und da wir ihn auch für Geschichte interessieren, werden wir mal die Geschichte vom
Eiermann Gerhard Schröder aufheben. Da hat er dann später ein exzellentes Beispiel für unwürdiges Rumeiern in der Politik. Selten hat ein deutscher Politiker so rumgeeiert wie Gerhard Schröder. Wenn wir künftigen Generationen, na wenigstens unseren Heranwachsenden, etwas über Geradlinigkeit in der Politik erzählen wollen, einfach auf Onkel
Gerhard verweisen. Oder auf Björn Engholm. Bei mir verfestigt sich jedenfalls ein Eindruck: Unsere Politiker, aber nicht nur die, sondern alle die per Medien in unsere Hütten kriechen, sind sich der pädagogischen Verantwortung die sie haben in keiner Weise bewußt. Anders ist ihr charakterloses und unwürdiges Verhalten nicht zu werten. Vorbildfunktion, vorleben
von Anstand (nicht Moral wohlgemerkt), Geradlinigkeit empfindet niemand mehr als nötig. Es zählt der flüchtige Eindruck des Augenblicks; wie verkaufe ich mich für das Hier und Jetzt am besten um mein Ego zu befriedigen. Die Leute haben eh, ein kurzes Gedächnis, was schert mich heute noch der Eindruck den ich gestern hinterlassen habe. Das sind dann
diejenigen die mit erhobenem Zeigefinger mahnen, vom Verfall der Sitten reden und Erziehungstipps geben wollen. Oft auch versuchen sie (Verhaltens-)Standards für andere zu formulieren. Wir sollten sie in die Pfanne hauen. (Nicht die Eier!) |
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Robin Renitent, 12. Oktober 2005 |
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Leon de Winter
Leon de Winter hat einen eigenen Blog eröffnet. http://www.welt.de/z/plog/blog.php/the_free_west Das Gute an diesem Blog ist: er bietet wirklich lesenswerte Texte, Ergebnisse eigenen Denkens und nicht nur Refektionen oder Reaktionen auf die Blogs, Ideen und Veröffentlichungen anderer. Insofern ist das ein wirklich qualitativer Blog mit dessen
Inhalt man sich auseinandersetzen sollte. Leon de Winter: "The title of my pages is The Free West. It is not a random title. It is something I believe in. I am a secular person but I deeply believe - in an almost religious way - in the freedoms our western societies have achieved through sacrifice, pain, suffering, and through the
collective intellectual and emotional efforts of millions of human beings who have shaped our pasts. Our freedom is not a phenomenon we should take for granted. It is a miracle. The basic ‘natural’ state of human existence is marked by repression, lack of justice, hunger, the rule of tyrants, and only in the last three centuries, we see the
emergence of individual freedom. Technology, sciences, the separation of church and state, helped in creating the right mindset for the development of the free spirit that independently produces its own values, its own lifestyle, and its own world - without neglecting tradition and history."
Besonders gut gefallen hat mir dieses Essay auf das ich in den nächsten Tagen noch mehr eingehen möchte. Und zwar in den Punkten wo ich nicht mit Leon de Winter übereinstimme.
Auch Alan Posener, Chefredakteur der Tageszeitung "Die Welt" vertritt gelegentlich Positionen die mit meinen übereinstimmen. Sein Blog ist hier zu finden.
http://www.wams.de/z/plog/blog.php/apocalypso
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Robin Renitent, 11. Oktober 2005 |
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Chefkoch in Wartestellung Da verspricht Dir
einer einen Fressnapf, aber Du sollst ihn mit 8 andern Kötern teilen. Selbst als Teamfress-Freak kannst Du Dich nicht richtig freuen. So würde ich Frau Merkel gern gratulieren, mach ich ja auch, mach ich ja auch, nur es sind zu viele Beißer am Fressnapf. Die Frau
wird damit beschäftigt sein die Beißer zu verbeißen und wird selbst gar nicht ans Eingemachte kommen.
Das die Kläffer von der SPD da rumsauen ist schon schwer erträglich, aber besonders enttäuschend ist die CSU. Die könnte ja mal, um der Sache willen, vorübergehend die Schnauze halten.
"Die Richtlinienkompetenz ist kein Gnadenrecht einer Partei oder eines Koalitionspartners, sondern in der Verfassung festgeschrieben", sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer dem Rundfunksender RBB. Genau, und deshalb ist das ganze Gekläffe zumindest stark unkollegial. Von einer Koalition kann unter diesen Umständen wohl keine Rede
sein. Ich gebe der neuen Regierung keine 6 Monate, viele Köche verderben den Brei und die neuen Fachminister werden sich wenigere mit konzentrierter Arbeit profilieren als mit destruktiven Kommentaren.
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Photo © 2005 DPA |
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Robin Renitent, 10. Oktober 2005 |
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Das Jelinek-Grass-Pinter-Syndrome
NEIN! NEIN! NEIN!
Steuern hinterziehen - aber richtig!
Der Eiermann Winter/Posener Blogs Chefkoch in Wartestellung Sharkphoto Ich blogge also bin ich Konspiration versus Bequemlichkeit intelligente Knaller
Schily? Kein Cicero! Nobelpreis Der mit dem Schröder tanzte Neuerscheinung
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I got today an email with this amazing photo by our friend Sharrie B.. My kids have been
impressed, but sorry Sharrie, this photo is a fake. A little bit resaerch and continue here:
Shark "Photo of the Year" Is E-Mail Hoax
A photograph that has been circulating on the internet showing a shark leaping out of the water to attack a helicopter, is a fake. The composite image, which claims to be National Geographic's "Photo of the Year," was spliced together from a U.S. Air Force photo taken near San Francisco's Golden Gate Bridge and
a photo of a shark from South Africa. read the story here
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Robin Renitent, 09. Oktober 2005 |
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"Ich blogge also bin ich"
Vor lauter Bloggen kommt man nicht mehr zum Ölwechsel am Computer und anderen Sicherungs- und Pflegearbeiten. Und selbst gesurft nach anderen interessanten Inhalten habe ich auch schon lange nicht mehr. Habe aber heute mal, was ich
aus Zeitmangel ganz selten mache, auf anderen Blogs meine Kommentare abgegeben. Zum Beispiel bei Politically Incorrect. Es ging wieder mal um mein Lieblingsthema Amerika.
Dann hatte ich neulich ICQ installiert, weil mein Host im Servicebereich nur per ICQ zu erreichen ist. Jetzt melden sich täglich um die 15 Elzbietas, Jadwigas, Marias, Sexys aus der Ukraine, Rumanien, Brasilien oder, im Fall von Sexy
aus den USA und bitten mich um Aufnahme in meine "Kontaktliste". Bisher hatte ich immer auf "ignorieren" gedrückt. Bei Elisabeth habe ich heute mal "hinzufügen" gedrückt. Die Tussi meldete sich dann auch gleich mit einem hinreißenden "Hallo". Ich antworte also: "Dear Elisabeth, I am happy married, but if you want start a political coversation
with me check at first my webpage" Thanks, Robin. Naja, die Antwort kam umgehend: "No need to start a longer conversation!" Also lösche ich die Dame wieder und zerbreche mir den Kopf warum sie erst um eine Aufnahme gebeten hatte. 2. Versuch: Es meldet sich Eric. Er ist aus China. Ich frage ihn warum er Eric heißt, wenn er aus China ist. Ein
Vorschlag meines Englischlehrers antwortet er, sein Name sei Chenkai. Na prima. Nach einigen Fragen stellt sich heraus: Meine Webseite kann er nicht empfangen, China sei das demokratischste Land der Welt, der Westen verbreite böse Lügen, und Chinesen hatten noch nie einen Krieg aus rassischen Gründen geführt. Ich solle China unbedingt
besuchen um die Wahrheit zu erfahren. Also verabschiede ich mich höflich, verbeuge mich vor dem Monitor und lösche auch ihn.
Das waren meine ersten Chatversuche. Fazit: Kostet Zeit und kommt nix bei raus. Nur der Servicemann von meinem Host bleint also in der Kontaktliste. |
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Robin Renitent, 09. Oktober 2005 |
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Das Jelinek-Grass-Pinter-Syndrome
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Konspiration versus Bequemlichkeit Es gibt Dinge da versteht der Staat kein Spaß. Sollten also einfache Bürger versuchen an Herrschaftswissen zu
gelangen, wird er sich mit aller Macht wehren. Dabei vergessen die Vertreter des Staates, also die Politiker und ihre subalternen Erfüllungsgehilfen meist, daß sie dem Bürger und nicht der Bürger ihnen zu dienen hat.
Die Presse übt stellvertretend für den Bürger eine Wächterfunktion aus. Bei allen Unzulänglichkeiten die unsere Presselandschaft und den Beruf des Journalisten kennzeichnet, denken wir mal an die Schmierfinken die sich in der Yellow Press ständig irgendwelche erfundenen Prominentengeschichten aus den Fingern saugen oder unsägliche
Horrormeldungen aufbauschen (ja auch die dürfen sich mit der Berufsbezeichnung „Journalist“ schmücken, leider), gibt es, selten zwar, aber doch zu finden, verantwortungsbewusste Zeitungsmacher und Schreiber. Sie sind unverzichtbar und sollten unsere, also des Lesers ganze Unterstützung erfahren.
Mir persönlich geht der investigative Journalismus noch gar nicht weit genug. Und allzu oft scheinen auch Journalisten bequem zu sein, schnell zu kapitulieren und was schlimmer, sich zu Kumpanen der Herrschenden zu machen.
Deshalb bleibt der Kreis derjenigen die diese anspruchsvolle Berufsbezeichnung zu Recht tragen verschwindend klein. Das macht ihre Aufgabe nicht gerade einfacher.
Dennoch wird man in Deutschland keinen Journalisten finden, der zum Beispiel positiv über Steuerhinterziehung berichten wird und hier investigativen Journalismus ohne die staatskonforme moralische Sichtweise betreibt. Er fürchtet zu Recht, was menschlich, das am nächsten Morgen eine Gruppe Steuerfahnder vor seiner Tür steht und die Ergebnisse
und die Informanten seiner journalistischen Recherche auf seiner Festplatte sucht und natürlich, und das träfe ihn am meisten, gleich auch seine Konten überprüft.
Bestimmte Themen bleiben also außen vor.
Deshalb sollte, wenn schon nicht zur Ausbildung des journalistischen Handwerks gehörend eine Selbstschulung in konspirativem Verhalten unerlässlich sein. Da investigativer Journalismus Regierenden immer ein Dorn im Auge ist gehören geheimdienstartige Techniken unbedingt zum journalistischen Überlebensinventar.
Beispiele?
• Mit Informanten niemals telefonieren oder in Räumen sprechen
• Wälder, Seen oder belebte Plätze als Kontaktraum benutzen
• Handys grundsätzlich zu hause lassen und auch dem Gegenüber keine gestatten
• Geldtransfers grundsätzlich in bar, niemals elektronische Wege benutzen
• Niemals was Konspiratives auf der Festplatte speichern. Microdrives benutzen (gibts inzwischen mit 6GB, passen in jede Ritze und sind leicht als Duplikat überall zu deponieren)
All das sind Binsenwahrheiten, jedem bekannt. Dennoch werden sie in der täglichen Arbeit aus Bequemlichkeit eben nicht angewendet. Eine Beschlagnahme aller Akten und PC’s wie im Fall Cicero muss dann selbst der Staatsanwaltschaft schon von vorne herein als aussichtslos erscheinen. |
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Robin Renitent, 09. Oktober 2005 |
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The right to have children should be a marketable commodity, bought and traded by individuals but absolutely limited by the state. - Kenneth Boulding, originator of the
"Spaceship Earth" concept (as quoted by William Tucker in Progress and Privilege, 1982)
Mehr "intelligente" Knaller
right here Bitte Taschentuch holen und lesen:
Environmentalist Wacko Quotes by John Hawkis Dieser Link ist ein Vorschlag von Roland Milelli |
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Photo © 2005 rebellog |
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Robin Renitent, 09. Oktober 2005 |
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Schily? Kein Cicero!
Über die Cicero Affäre kann man in allen Medien lesen. Müßig, hier alles noch einmal aufzurollen und erneut zu erzählen. Beschränke mich deshalb auf einige Bemerkungen zur Pressefreiheit im Allgemeinen in Deutschland:
“Eine Zensur findet nicht statt“, dieser uns schon in der Schule eingetrichterte und als eine der größten Errungenschaften Nachkriegsdeutschlands gelehrte Verfassungssatz konnte bereits in die ersten Ausgaben unserer Schülerzeitung einfließen. Mit ihm konnten wir die Schülerzeitung dem Zugriff (und der Zensur) durch Lehrer entziehen. Das war
um 1967. Seither hat man tröpfchenweise in Deutschland an dieser Schraube gedreht. Sicher, es gab Skandale, (Spiegel Affäre, bereits 1962), aber insgesamt waren die Anschläge auf die Pressefreiheit in den Anfangsjahren der Bundesrepublik doch deutlich geringer.
Nach Strauß war eine Weile Ruhe. Oskar, der Saarnapoleon mit dem merkwürdigen Rechts- und Verfassungsverständnis hat dann wieder zugeschlagen und im Saarland eine erhebliche Einschränkung der Pressefreiheit versucht. Der Saarländische Landtag hatte, im Wesentlichen auf seine Initiative, ein Gesetz zur Eindämmung der Pressefreiheit erlassen.
Gegendarstellungen durften danach nicht mehr kommentiert werden. Die CDU-Regierung hob dieses Gesetz 2000 wieder auf, dennoch der Versuch war da.
Auch deutsche Gerichte wurden wiederholt vom Verfassungsgericht zurückgepfiffen und ihre Entscheidungen nachträglich als Verfassungsbruch gebrandmarkt. Die MAX-Affäre mit den Bildern der Körperweltenfotos Gunther von Hagens sei hier nur ein Beispiel.
Nun also Chili, sorry, Otto Schily. Ihm haben wir bereits den Versuch zu verdanken den Großen Lauschangriff auch auf Redaktionsstuben und Journalisten durchzusetzen. Später versuchte er Journalisten von „Datenschutzbeauftragten“ überwachen zu lassen. Angeblich ging es um eine Harmonisierung europäischen Rechts. Der Cicero-Fall ist wohl die
„Krönung“ seiner Laufbahn als Feind der Pressefreiheit.
Schily ist und bleibt ein unberechenbares Rätsel. Als Mitglied im SDS sozialistisch orientiert, später Mitbegründer der Grünen und RAF-Anwalt, der die USA und den Nationalsozialismus in seiner Verteidigungslinie kongruent machen wollte und den bundesrepublikanischen Staatsapparat aufs schärfste Angriff wechselte er später die Fronten und die
Partei und sah sich plötzlich als Sozialdemokrat. Hier machte er die „wirkliche“ politische Karriere und wurde Bundesinnenminister.
Gegenwärtig versucht er sich als Hardliner und konservative CSU-Politiker (Beckstein) noch rechts zu überholen. In jedem Fall ist seine Politik zunehmend von einer illiberalen Handschrift geprägt und es bleibt zu hoffen, daß er dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören wird.
Für mich erstaunlich ist, obwohl ich die verschiedenen psychologischen Erklärungsmuster durchaus verstanden habe, daß so viele ursprünglich extrem Linke mit zunehmendem Alter mehr und mehr konservativ werden. Sicher, Schily ist (noch) nicht bei den Positionen sein es ehemaligen Mandanten Horst Mahler gelandet. Dennoch eine offensichtlich
altersbedingte Abwendung von allen liberalen Werten, Werten die unsere bundesrepublikanische Gesellschaft so lebenswert gemacht haben, ist bei ihm, aber eben nicht nur bei ihm, festzustellen.
Aus meinem Archiv kopiere ich denn auch gleich mal eine Liste der sonstigen Pressefreiheitsfeinde ein: hier weiterlesen |
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Photo: ©
Wikipedia.de |
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Robin Renitent, 08. Oktober 2005 |
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Das Jelinek-Grass-Pinter-Syndrome
NEIN! NEIN! NEIN!
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Schily? Kein Cicero! Nobelpreis Der mit dem Schröder tanzte Neuerscheinung
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Nobelpreis Die Vergabe des Friedensnobelpreises an El-Baradei und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) soll eine Anerkennung der bisherigen
Arbeit sein. So das Komitee in Oslo, das mit dieser Entscheidung wahrscheinlich die Position der Kontrolleure stärken will. Nur, denen die hinter dem Rücken der naiven Europäer und ihrer zahnlosen Politiker weiter an der Bombe werkeln, also Nordkorea und Iran, bedeutet der Nobelpreis überhaupt nichts. Dieser Preis ist ein westlicher Preis,
ein Preis der westliche Wertvorstellungen repräsentiert. In Pjöngjang und Teheran wird man sich kaputtlachen.
Und der Verdacht, daß man den USA, die die Schwäche der IAEA immer herausgestellt haben und denen El-Baradei ohnehin nicht passte, einen europäischen Paukenschlag über den Atlantik schicken wollte ist auch nicht von der Hand zu weisen.
Uns allen fehlt Herrschaftswissen, dennoch glaube ich, daß im Umgang mit staatlicher krim | |